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17.04.2011, 21:10 Uhr | Übersicht | Drucken
Deutliche Mehrheiten für Einsparungen
Isselburger Rat verabschiedet Haushalt

Auch die Ratssitzung am 13.April geriet wie schon die vorangegangenen Sitzungen des Ausschusses für Jugend, Schule, Sport, Kultuir und Soziales und des Haupt- und Finanzausschusses zu einer veritablen Demonstration. Diesmal war ein großer Teil der Mitarbeiter der städtischen Verwaltung im Ratssaal erschienen, die mit ihrer Anwesenheit ihren Unmut über die von den Fraktionen vorgeschlagenen Kürzungen im Personaletat bekunden wollten. Die Politiker lie0en sich davon allerdings ebenso wenig beeindrucken wie von einer wüsten Schimpftirade des Ordnungsamts-Leiters Frank Schaffeld, der sich dazu verstieg, dem Rat "opportunistische Ignoranz" vorzuwerfen.


Am Ende wurden die Einsparungen - 10% bis 2016 - mit 15 gegen 9 Stimmen befürwortet. Teile der SPD-Fraktion hatten sich leider schon vorher aus dem ursprünglichen Konsens der Fraktionen verabschiedet.
Einen deutlichen Akzent setzte der Rat bei den Schulstandorten Heelden und Werth. Die Unterhaltungskosten für eine der beiden Schulen werden nicht gestrichen - das hätte die Schließung dieser Schule bedeutet. Nur der Bürgermeister blieb bei der Streichung.
Dafür wollte er so fragwürdige Investitionen wie eine Sonnenschutzanlage in der Verwaltungsstelle Hüttenstraße, eine neue Telefonanlage oder eine neue Brücke über die Issel am Teppelweg in Werth unbedingt durchsetzen -  damit stand er in der Abstimmung dann wieder gegen den gesamten Rat.

Natürlich bildeten die Sparmaßnahmen auch in der Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr.Gerhard Krause den Schwerpunkt. Darüber hinaus forderte er schnelle Fortschritte bei den für Isselburg so wichtigen Planungen der Erweiterung des Gewerbegebiets Heelden und des Wohnbaugebiets "Linders Feld" in Anholt. "Wir müssen junge Familien nach Isselburg ziehen und sie hier halten, soll nicht unsere Infrastruktur austrocknen" sagte Krause.
Den Volltext der Rede finden Sie im Anhang.

Zusatzinformationen
haushaltsrede_2011.doc
 


aktualisiert von Gerd Krause, 17.04.2011, 22:18 Uhr


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