CDU - Isselburg erarbeitet Programm 2007-2009

Auf ihrer Klausurtagung am 04.11.2006 hat die CDU Isselburg ihre Marschrichtung bis zur nächsten Kommunalwahl zusammengestellt. Beteidigt waren die Mitglieder des Stadtverbandvorstands und der Fraktion incl. der sachkündigen Bürger.

Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr.Gerhard Krause zum Haushalt der Stadt Isselburg

Seit den Haushaltsberatungen im vorigen Jahr hat sich die politische Landschaft in Deutschland und in NRW grundlegend verändert.

Mit diesen Veränderungen gehen Änderungen im Finanzgebaren einher, die auch die finanzielle Lage der Gemeinden tiefgreifend beeinflussen. Es scheint aber inzwischen gelungen zu sein, die Unsicherheiten über die Auswirkungen der zukünftigen Finanzpolitik weitgehend zu beseitigen, sodass die Rahmenbe-
dingungen für den Haushalt 2006 verlässlich sind. Der Erlass mit den Orientierungswerten für die Haushalts- und Finanzplanung 2006 bis 2009 ist gerade noch rechtzeitig am 29.12.2005 erschienen.