Isselburger CDU – Politiker besuchen Europaparlament

Auf Einladung des Europaparlamentariers für das Münsterland, Dr. Markus Pieper (CDU), besuchten Kommunalpolitiker aus Isselburg und Umgebung das Europaparlament und die Stadt Straßburg.

Pflicht vergessen?

Grüne und SPD: Neuverteilung der Soziallasten gerechtfertigt

Erst lehnten die Grünen und die SPD in der Ratssitzung am 23.Februar eine von der CDU vorgelegte Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz (s.Anhang) ab, dann beschlossen sie selber eine. In der allerdings kommt Isselburg gar nicht vor.

Landwirtschaft in Isselburg - ja bitte!

CDU. Landwirtschaft schafft Arbeitsplätze!

In der Sitzung des Planungs- und Vergabeausschusses am 2.Februar stand die Situation der Isselburger Landwirte und dren Entwicklungsmöglichkeiten auf der Tagesordnung. Im Verlauf der Diskussion wurde mehr und mehr klar, dass nicht alle im Rat vertretenen Parteien sich wirklich mit den Problemen der Landwirtschaft auseinander setzen.

Isselburg darf nicht Kulturwüste werden!

CDU setzt sich für Weiterbetrieb der städtischen Büchereien ein

 In seiner Sitzung am 26.Januar beschäftigte sich der Haupt- und Finanzausschuss wieder einmal mit den sog. "freiwilligen Leistungen" der Stadt, die im Zuge der Haushaltssicherung überprüft werden müssen. Diesmal ging es unter anderen um die Kosten der städtischen Büchereien in Anholt und in Werth.
Die CDU-Frakrion sprach sich nachdrücklich für eine Beibehaltung beider Büchereistandorte aus.



 

In Rhede gehts!

Resolution gegen GFG als Dringlichkeitsantrag

Für BM Radstaak war es nicht möglich, den CDU-Antrag zur Resolution gegen das GFG noch auf die Tagesordnung der letzten Ratsitzung zu setzen (s.Artikel vom 21.1.). In Rhede zeigten die dortigen Grünen und ihr Bürgermeister, dass ihnen die Nöte ihrer Stadt wichtiger sind als die Parteipolitik. Ein entsprechender Antrag der CDU wurde kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt, so dass dort die Resolution verabschiedet werden konnte.
Armes Isselburg!

Pro Heelden

Schießanlage: CDU-Fraktion stimmt Kostenübernahme für Bauleitplanung zu.

Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung des Bau- und Umweltauschusses am 19.Januar einstimmig befürwortet, dass die Stadt die Kosten der Bauleitplanung für die Errichtung einer Schießanlage durch die Heeldener Sportschützen trotz prekärer Haushaltslage übernimmt. Der Sprecher der CDU im Ausschuss, Frank Häusler, formulierte dazu klare Begründungen.

CDU beantragt Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz - Bürgermeister lehnt ab

"Sehe aus formellen Gründen keine Möglichkeit zur Behandlung"

Durch die im Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 (GFG 2011) der rot - grünen Landesregierung vorgesehene Umverteilung von Landesmitteln verschlechtert sich die finanzielle Situation Isselburgs - und vieler anderer Gemeinden im ländlichen Raum - dramatisch. Die Auswirkungen werden auch den einzelnen Bürger treffen, da freiwillige Leistungen eingeschränkt werden müssen.
Die CDU beantragte daher, in einer ohnehin vorgesehenen Sondersitzung des Rates am 26.1. eine Resolution (s.Anhang) zu verabschieden, in der auf die Folgen aufmerksam gemacht wird. Das lehnte  Bürgermeister Radstaak (SPD) "aus formellen Gründen" ab

Energiekosten sparen

Ein Isselburger Unternehmer hat der Stadt angeboten, sie mit Fernwärme zu  einem Preis deutlich unter den Erzeugungskosten mit Öl zu beliefern. Die Wärme soll in einer Anlage zur Verbrennung von Holzhackschnitzeln erzeugt werden, sodass auch ein Beitrag zur Ressourcenschonung geleistet wird.
Die CDU-Fraktion möchte, dass die Stadt das Angebot sorgfältig prüft.

„Hilfe, Hilfe – es brennt“ ruft der Brandstifter und ist als Erster bereit zum Löschen!

Genauso dieser Eindruck drängt sich mir auf, wenn ich das Interview mit Dr. Beine im BBV vom 3.1.2011 lese.

Ausgerechnet Dr. Beine bemängelt Zusammenarbeit

Selbstherrlich

Gegen den Willen der Ratsmehrheit hat Bürgermeister Radstaak (SPD) nun die Nachfolge von Hauptamtsleiter Heinz Hetkamp geregelt - ein falsches Signal in einer Zeit, in der es angesichts der desastrüsen Finanzlage der Stadt auf Gemeinsamkeit und Konsens im Rat und zwischen Rat und Verwaltung ankommt.